Archive: Juli 2016
Ali-Fraktion beantragt Bürgerentscheid über Kunstlichtung
Der Masterplan für den Waiblinger Beitrag zur Remstalgartenschau 2019, der
als einen der Bausteine die Herstellung einer „Kunstlichtung“ auf einem Teil
der Talaue vorsieht, wurde vom Gemeinderat am 10. Mai 2016 mit großer
Mehrheit (bei 5 Gegenstimmen der Ali-Fraktion) beschlossen. Mehrfach waren
Bürgerbeteiligungen und sogar eine öffentliche Ideenwerkstatt voraus gegangen.
Über die Bürgerbeteiligungen und deren Ergebnisse wurde in der Presse berichtet.
Nach Protesten einzelner Bürger, die erst jetzt laut wurden, beantragte die Fraktion
Alternative Liste im Waiblinger Gemeinderat die Durchführung eines Bürger-
entscheids über die Errichtung der geplanten Kunstlichtung.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 21.07.2016 aufgerufen und
mit 5 Ja-Stimmen der Ali-Fraktion gegen 26 Nein-Stimmen aller anderen Stadt-
rätinnen und Stadträte und des Oberbürgermeisters abgelehnt.
Bürgerentscheid Kunstlichtung – Ablehnung
Flächensuchlauf kostengünstiger Wohnungsbau/ Bauflächen Asylbewerber/Flüchtlingsunterbringung
Weil in Waiblingen schon heute über 1.900 Wohnungen fehlen, hat der
Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, alle städtischen Flächen dahin-
gehend zu untersuchen, in wie weit sie zur Wohnbebauung geeignet sind.
Auch soll festgestellt werden, auf welchen Flächen auch sozialer Wohnungs-
bau und soweit erforderlich, eine Erstunterbringung von Flüchtlingen
möglich ist.
In seiner Sitzung am 21. Juli 2016 hat der Gemeinderat einer vertieften
Prüfung der ausgewählten Flächen grundsätzlich zugestimmt.
Lesen Sie die Erläuterungen von OB Andreas Hesky zum Thema Flächensuchlauf
und die Stellungnahme der DFB Fraktion zu ihrem grundsätzlichen Standpunkt.
Stellungnahme der DFB Fraktion
„Staufer-Kurier“ Beitrag Wilfried Jasper
Unser DFB Fraktionsvorsitzender, Stadtrat Wilfried Jasper, veröffentlichte am 14.07.2016 im
„Staufer-Kurier„, dem Amtsblatt der Stadt Waiblingen, unter der Rubrik „Stadträte haben
das Wort“, nachstehenden Beitrag.
Sein Thema: „Förderung von Schulprojekten“
Beitrag Wilfried Jasper 2016-07